Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung:

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbe-dingungen gelten für alle Lieferungen der Mentrex AG Grellingerstr. 37, 4208 Nunningen, an private und gewerbsmässige Besteller mit (Wohn-)sitz in der Schweiz.

1.2 Verkäufe ins Ausland erfolgen im Rahmen individueller Absprachen gegen Nachnahme (cash on delivery).

1.3 Von diesen Allgemeinen Geschäfts-bedingungen abweichende oder er-gänzende Bedingungen, insbe-sondere etwaige Einkaufs-bedingungen des Bestellers, sowie mündliche Vereinbarungen gelten nur, soweit sie von Mentrex schriftlich bestätigt worden sind.

1.4 Der Schriftform gleichgestellt sind alle Formen der Übermittlung, die den Nachweis durch Text ermöglichen wie z.B. Telefax, E-Mail etc.

2. Vertragsschluss, Mindestbestellmengen:

2.1 Die im Onlineshop oder ihren Geschäftsräumen gezeigten Produkte stellen keine Angebote der Mentrex dar. Entsprechend behält sich Mentrex Änderungen bei den Produkten, Preisen und übrigen Bestellbedingungen vor.

2.2 Zur Ausführung einer Bestellung ist Mentrex erst nach Abgabe ihrer (elektronischen) Auftragsbestätigung verpflichtet.

2.3 Der Mindestbestellwert beträgt CHF 20.--.

2.4 Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Rückgabe bestellter Produkte wegen Nichtgefallens. Unter den in Ziff. 10 genannten Bedingungen sind Konsumenten (Verbraucher), d.h. Besteller, welche die Produkte nicht vorwiegend im Rahmen einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit im Onlineshop bestellten, jedoch zum Widerruf vom Vertrag berechtigt.

3. Preise, Zahlungsbedingungen:

3.1 Die im Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich ab Nunningen (EXW Incoterms 2010), in Schweizer Franken, inkl. schweizerischer Mehrwertsteuer. Pro Lieferung wird eine Transport- und Verpackungs-pauschale von CHF 8.50 in Rechnung gestellt. Übersteigen aufgrund der bestellten Menge oder der Länge des Transportwegs die effektiven Transport- und Verpackungskosen die vorgenannte Pauschale, gilt der in der Auftragsbestätigung genannte Transport- und Verpackungskosten-zuschlag, sofern der Besteller diesem nicht innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung widerspricht.

3.2 Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Produkte und der Rechnung, rein netto, zur Zahlung fällig. Bei Bezahlung mit Kreditkarte erfolgt die Abbuchung bei Auftragsbestätigung. Bar-zahlungen sind nur bei Abholung in den Geschäftsräumen der Mentrex möglich.

3.3 Verrechnungen sind nur mit Gegen-forderungen zulässig, die entweder unbestritten oder rechtskräftig fest-gestellt sind.

4. Eigentumsvorbehalt, Zahlungsverzug:

4.1 Gelieferte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Mentrex. Diese ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzu-nehmen. Vor Eigentumsübergang bedarf eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbei-tung oder Umgestaltung der Ein-willigung von Mentrex.

4.2 Bei Zahlungsverzug werden Verzugs-zinsen von 5 % p.a. fällig. Beträgt der Zahlungsverzug mehr als 14 Kalendertage, ist Mentrex zudem berechtigt, die Rücksendung der gelieferten Produkte auf Kosten des Bestellers zu verlangen und wegen Nichterfüllung des Vertrages Schadenersatz geltend zu machen. Der Schadenersatzanspruch beträgt mindestens 25 % des Bestellwertes, auf jeden Fall aber mindestens CHF 20 pro Bestellung. Das Gleiche gilt bei von Mentrex nach freiem Ermessen akzeptierten Stornierungen nach Ablauf der Widerrufsfrist gemäss Ziff. 10.

5. Lieferung, Lieferverzug, Boni-tätsprüfung:

5.1 Mentrex behält sich vor, die Auslieferung der Bestellungen von einer Bonitätsprüfung des Bestellers abhängig zu machen. Durch seine Bestellung willigt der Besteller in die Einholung einer Bonitätsauskunft ein.

5.2 Falls die Bonitätsprüfung ergibt, dass der Besteller nicht kreditwürdig ist oder mit der Bezahlung einer oder mehrerer ausstehender Rechnungen von Mentrex im Verzug ist, ist Mentrex berechtigt, entweder Vorauszahlung oder die Stellung einer Sicherheit zu verlangen oder fristlos vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz gemäss Ziff. 4.2 geltend zu machen.

5.3 Die Lieferung erfolgt auf der Basis CPT Lieferadresse des Bestellers (Incoterms 2010), d.h. der Besteller trägt das Risiko des Untergangs oder der Zerstörung während des Transports. Ist der Lieferort mit einem LKW nur schwer zu erreichen, ist Mentrex berechtigt, etwaige die Versandpauschale übersteigende Zusatzkosten in Rechnung zu stellen.

5.4 Ausser im Fall von Spezialanfertigungen erfolgt die Lieferung in der Regel innerhalb von 10 Kalendertagen ab Datum der Auftragsbestätigung. Erfolgt die Lieferung nicht spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen oder bis zum vereinbarten Liefertermin, gerät Mentrex nach Mahnung durch den Besteller in Verzug. Beträgt der Verzug mehr als 20 Kalendertage ist der Besteller ohne Setzung einer Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, und – ausser bei Absicht oder Grobfahrlässigkeit von Mentrex oder ihren Hilfspersonen – unter Ausschluss weiterer Ansprüche die Rückzahlung bereits geleisteter Zahlungen zu fordern.

5.5 Nimmt der Besteller die bestellten Produkte am vereinbarten oder angezeigten Liefertermin nicht entgegen, kann Mentrex ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz gemäss Ziff. 4.2 verlangen.

6. Prüfpflicht, Mängelrüge:

6.1 Der Besteller hat gelieferte oder abgeholte Produkte sofort auf Identität, Vollständigkeit und etwaige Lieferschäden zu prüfen. Entsprechende Abweichungen sind auf dem Lieferschein zu vermerken.

6.2 Lieferschäden, Falsch- und unvoll-ständige Lieferungen sowie sonstige offensichtliche Mängel sind Mentrex spätestens innert 7 Kalendertagen nach Erhalt der Produkte zu melden. Versteckte Mängel sind ebenfalls innerhalb von 7 Kalendertagen nach Feststellung des Mangels zu melden. Die entsprechenden Produkte sind aufzubewahren bis Mentrex den gemeldeten Mangel anerkennt. Ist dies der Fall, sind die mangelhaften Produkte gegen Nachnahme und auf deren Risiko an Mentrex zurück-zusenden.

7. Gewährleistung:

7.1 Im Falle von Falschlieferungen oder der Lieferung mangelhafter Produkte hat der Besteller, nach Wahl von Mentrex, Anspruch auf kostenlosen Ersatz oder unentgeltliche Nach-besserung, sofern die von Mentrex gewählte Art der Nacherfüllung für den Besteller nicht mit erheblichen Unannehmlichkeiten verbunden ist.

7.2 Der Besteller ist berechtigt, die Aufhebung des Vertrages (Wandelung) oder die Herabsetzung des Vertragspreises (Minderung) zu verlangen, wenn:

  • die Nachbesserung oder Nach-lieferung unmöglich ist;
  • Mentrex die Nachbesserung oder Nachlieferung in einem angemessenen Zeitraum nicht gelingt oder diese verweigert oder schuldhaft verzögert.

7.3 Von der Gewährleistung aus-geschlossen sind Mängel und Schäden infolge natürlicher Abnützung, mangelhafter Lagerung oder Wartung, Missachtung von Montage- und Betriebsvorschriften, übermässiger Beanspruchung, unge-eigneter Betriebsmittel, unsach-gemässer Eingriffe des Bestellers oder Dritter, Verwendung von Nicht-Originalteilen sowie infolge anderer Gründe, die Mentrex nicht zu vertreten hat.

7.4 Gewährleistungs- und Haftungs-ansprüche für neue Produkte ver-jähren 2 Jahre, für gebrauchte Produkte 1 Jahr nach Erhalt der Lieferung durch den Besteller.

7.5 Sofern etwaige Herstellergarantien über die vorstehende Gewähr-leistung hinausgehen, tritt Mentrex diese hiermit dem Besteller ab und der Besteller nimmt die Abtretung an.

8. Haftungsbegrenzung:

8.1 Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen, sowie alle Ansprüche des Bestellers, gleich-gültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen Bedingungen abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Auf-hebung oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschossen.

8.2 In keinem Fall bestehen Ansprüche des Bestellers auf Ersatz von Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind, wie namentlich aus Produktionsausfall Nutzungsver-lusten, entgangenem Gewinn, nicht realisierten Einsparungen, Daten-verlust, Aus- und Einbaukosten, zusätzlichen Prüf- und sonstigen Handling-Kosten, sowie auf Ersatz solcher Ansprüche von Kunden des Bestellers oder Dritter.

8.3 Diese Haftungsbeschränkung gilt auch, soweit der Lieferant für seine Hilfspersonen haftet.

8.4 Sie gilt nicht, soweit ihr zwingendes Recht entgegensteht, wie insbe-sondere für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit Mentrex oder ihrer Hilfspersonen, für arglistig verschwiegene Mängel, für direkte Ansprüche aus Personenschäden sowie für zwingende Ansprüche nach dem anwendbaren Produkt-haftungsgesetz.

9. Schutz persönlicher Daten:

9.1 Unter Beachtung der Vorschriften des Datenschutzgesetzes speichert, verar-beitet und nutzt Mentrex die zur Geschäftsabwicklung mit dem Besteller und für die Absatzförderung benötigten Daten, gleich ob diese vom Besteller selbst oder von Dritten stammen. Die Daten werden zweckbestimmt nur dafür verwendet. Die Datenübermittlung an Dritte, auch ins Ausland, beschränkt sich auf die zur Auftragsabwicklung erforderlichen Daten. Der Besteller erklärt dazu sein Einverständnis.

10. Widerrufsrecht von Konsu-menten bei Bestellungen im Fernabsatz:

10.1 Konsumenten, die bei Mentrex ein Produkt im Wege des Fernabsatzes, insbesondere im Onlineshop bestellt haben, sind berechtigt, bei Nichtgefallen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produkts, den Vertrag zu widerrufen. Der Widerruf muss spätestens am letzten Tag der 14-tätigen Frist, per E-Mail oder per Post abgesandt werden.

10.2 In diesem Fall ist das Produkt in der Originalverpackung auf Kosten und Gefahr des Konsumenten an Mentrex zurückzuschicken. Kommentarlose Rücksendungen gelten nicht als Ausübung des Widerrufsrechts, sofern Mentrex die Rücknahme nicht aus Kulanz akzeptiert.

10.3 Rücksendungen, die keinem Besteller zugeordnet werden können, werden 6 Monate aufbewahrt und dann entweder weiter verwendet oder entsorgt. Bereits bezahlte Beträge erhält der Konsument nach Eingang der Rücksendung bei Mentrex in voller Höhe zurück, gegebenenfalls unter Abzug des Minderwerts aufgrund unsachgemässer Be-handlung oder mangelhafter Verpackung bei der Rücksendung. Das Widerrufsrecht ist ausge-schlossen bei Produkten, die speziell nach Kundenspezifikationen herge-stellt wurden.

11. Anwendbares Recht, Gerichts-stand:

11.1 Verträge von Mentrex mit Konsumenten (Verbrauchern), d.h. Bestellern, welche die Produkte nicht für vorwiegend für gewerbliche oder berufliche Zwecke kaufen, unterliegen dem am Wohnsitz des Konsumenten geltenden Recht, alle übrigen Verträge schweizerischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts über den Internationalen Warenkauf (CISG).

11.2 Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten von Mentrex mit Konsumenten ist nach Wahl des Konsumenten das am Wohnsitz des Konsumenten oder das am Sitz von Mentrex zuständige Gericht, in allen übrigen Fällen ausschliesslich das am Sitz von Mentrex zuständige Gericht. Ist der Besteller kein Konsument, ist Mentrex auch berechtigt, jedes andere Gericht anzurufen.

Version 11/15-Gültig ab 20.November 2015